Rom. Mit einem Gesetzesdekret hat die italienische Regierung die Kultur als „essentielle öffentliche Dienstleitung“ eingestuft und damit ähnlich wie das Verkehrswesen, die Gesundheit oder die Bildung dem Allgemeininteresse unterstellt. Das bedeutet unter anderem, dass Arbeitsniederlegungen oder gewerkschaftliche Veranstaltungen in staatlichen Einrichtungen (Museen, Ausgrabungsstätten, Bibliotheken) mit einem zeitlichen Vorlauf von 10 Tagen angekündigt werden müssen und Bedienstete unter Umständen zwangsverpflichtet werden können. Außerdem muss in jedem Fall ein Notdienst garantiert werden.
Damit hat das Kabinett unter Ministerpräsident Matteo Renzi auf eine kurzfristig einberufene Mitgliederversammlung der Gewerkschaften regiert, durch die in Rom am Freitag (18.9.) das Kolosseum und der archäologische Park der Fori Imperiali für zweieinhalb Stunden geschlossen wurde, obgleich Hunderte Touristen bereits Karten im Vorverkauf erworben hatten. Zugleich wurden vom Kulturministerium endlich die Gelder für Überstundenzahlungen der öffentlich-rechtlich Angestellten der Jahre 2014/15 freigegeben.
Das Dekret hat in den Medien heftige Diskussionen ausgelöst. Die Gewerkschaften sprechen von einer „Showveranstaltung“ und einem Angriff auf das Streikrecht. Kunsthistoriker wie Tomaso Montanari fordern die Regierung auf, in Museen zu investieren, wenn Kultur wirklich eine essentielle öffentliche Dienstleitung sei. Und mehr Personal einzustellen anstatt, wie gerade im Kulturministerium selbst, Mitarbeiter zu entlassen.